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News

Patientenakte wird stufenweise eingeführt

Die Vorbereitungen der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik) zur Einführung der elektronische Patientenakte sollen nach Angaben der Bundesregierung planmäßig bis Ende des Jahres 2018 abgeschlossen sein. Weiterlesen

Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 1. August 2018 den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen, das unter anderem das 'Sofortprogramm Pflege' umsetzt. Außerdem sollen 13.000 Stellen in der stationären Altenpflege neu geschaffen und voll von der… Weiterlesen

BFH erleichtert für Unternehmen den Vorsteuerabzug aus Rechnungen

Eine Rechnung muss für den Vorsteuerabzug eine Anschrift des leistenden Unternehmers enthalten, unter der er postalisch erreichbar ist. Wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit zwei Urteilen vom 21. Juni 2018 entschieden hat, ist es nicht mehr erforderlich, dass die Rechnung… Weiterlesen

Selbständige Krankenpflegetätigkeit im Krankenhaus?

Das Sozialgericht Köln hatte einen Bescheid der Deutschen Rentenversicherung Bund bestätigt, mit dem festgestellt worden war, dass ein Krankenpfleger der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung unterlag. Das Landessozialgericht NRW hat dessen… Weiterlesen

Zu Zulässigkeit von Wirkungsaussagen medizinischer Behandlungsmethoden

Werbung mit Wirkungsaussagen medizinischer Behandlungsmethoden ist zulässig, solange nicht dargelegt wird, dass die Behauptung wissenschaftlich umstritten ist oder ihr jegliche tragfähige wissenschaftliche Grundlage fehlt, urteilte das Oberlandesgericht Frankfurt am… Weiterlesen