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News

3,4 Millionen Deutsche nutzen smarte Gesundheitsgeräte

3,4 Millionen Menschen in Deutschland haben im 1. Quartal 2020 sogenannte smarte Geräte zur Überwachung gesundheitsbezogener Angaben wie Blutdruck, Blutzucker oder Körpergewicht genutzt. Weiterlesen

Tankgutscheine und Werbeeinnahmen sind beitragspflichtig

Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die als neue Gehaltsanteile an Stelle des Bruttoarbeitslohns erzielt werden, sind sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt. Weiterlesen

Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Gebäuden

Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte im Fall eines gemischt genutzten Gebäudekomplexes über einen sachgerechten Schlüssel für die Vorsteueraufteilung bei erheblichen Ausstattungsunterschieden zu entscheiden. Weiterlesen

Zahnarzt hat keine höchste Priorität bei Corona-Schutzimpfung

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat den Eilantrag eines Zahnarztes, ihn und seine Mitarbeiter*innen in die Gruppe mit der höchsten Priorität bei dem Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Corona-Virus einzuordnen, abgelehnt. Weiterlesen

Google-Kooperation des Gesundheitsministeriums kartellrechtswidrig

Das Landgerichts München I hat dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Google vorläufig eine Zusammenarbeit untersagt, die darauf gerichtet ist, bei der Google-Suche nach Krankheiten prominent hervorgehobene Infoboxen (sog. Knowledge Panels) mit… Weiterlesen